"Der Landkreis ist deutlich sozialer geworden"
"Der Landkreis ist deutlich sozialer geworden", das ist das Fazit des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Regensburg, wenn er auf die Zeit seit der letzten Wahl 2014 zurückblickt. Rainer Hummel hat bei der Herbstklausur des SPD-Kreisverbandes in Rötz am Sonntag, 28. Oktober, auch einen Bericht über die Arbeit der Fraktion abgegeben. Dabei konnte er einige Erfolge vermelden.
Größter Erfolg, so Hummel, sei der Landkreispass, der für die Berechtigten zum einen eine 50-prozentige Ermäßigung beim Öko-Ticket des RVV und zum anderen Ermäßigungen bei zahlreichen städtischen und landkreiseigenen Einrichtungen bietet. Die Stadt Regensburg hatte bereits am 1. Juli 2015 einen Stadtpass eingeführt, um auch einkommensschwachen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erleichtern. "Ziel eines Sozial- oder Landkreispasses ist es, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für Personen mit geringem Einkommen zu verbessern. Der Regelsatz, den Empfänger von Grundsicherung monatlich erhalten, enthält für Mobilität in der höchsten Regelbedarfsstufe einen Ansatz von 34,66 Euro und für Freizeit, Unterhaltung und Kultur 39,91 Euro", hieß es nun in er Vorlage für den Kreisausschuss zur Sitzung am 24. Oktober. Letztlich reichen diese Summen nicht aus – der Landkreispass soll hier die finanzielle Belastung etwas abschwächen. Hummel ist hier besonders stolz auf die Einführung des Landkreispassen, da dieses, nicht im Koalitionsvertrag festgeschriebene Projekt in der Vorberatung nicht unumstritten war. Zum 1. Januar 2019 wird der Landkreispass nun für zwei Jahre als Pilotphase eingeführt.
Ebenfalls gute Arbeit habe die Fraktion für die Jugendsozialarbeit an Schulen sowie bei der Betreuung von Asylbewerbern geleistet, so Hummel. Hier habe sich im Landkreis einiges bewegt. Die Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte sowie die Bewilligung von freiwilligen Leistungen – zum Beispiel an den Verein "DrugStop", an den Frauennotruf und die Frauenhäuser sowie für das Hebammen-Förderprogramm – habe die Fraktion mitgetragen. "Der Landkreis ist deutlich sozialer geworden", so Hummel, es sei Ziel der Koalition, Menschen in schwierigen Lebenssituationen zu helfen. Daran habe die SPD einen großen Anteil.
Besonders wichtig war der SPD-Fraktion auch die personelle Ausstattung des Jugendamtes. Hier gehe es im Zweifelsfall um Menschenleben, deshalb müsse es genug Personal geben, damit die Familien, die Hilfe benötigen, diese auch zeitnah und kontinuierlich bekommen.
Auch sonst habe sich seit 2014 viel getan, Hummel verwies auf die Schulinfrastruktur sowie die landkreiseigene Infrastruktur. Das Gymnasium Lappersdorf sei erweitert worden, weitere Schulprojekte sind in Arbeit. Ebenso seien der Neubau des Landratsamtes und die Sanierung des Altbaus sehr wichtig gewesen. Erweiterung der Kreisklinik Wörth, Straßen- und Radwegebau, Wohnungsbau – das sind weitere Stichworte der erfolgreichen Kreistagsarbeit der vergangenen Jahre.
Text: Ursula Hildebrand