Wahlnachlese: "Wir müssen alles in Frage stellen, auf allen Ebenen"
Was ist schief gelaufen im Wahlkampf? Was muss ich innerparteilich ändern? Wie sieht es mit einer möglichen Großen Koalition aus? Diese Frage diskutierte der SPD-Kreisverband Regensburg-Land am Mittwoch, 29. Dezember, in Wenzenbach.
Vorsitzender Rainer Hummel betonte, dass man nach dieser Wahl und der Niederlage alle Ebenen betrachten müsse. „Wir müssen alles in Frage stellen, auf allen Ebenen“, sagte Hummel. Nichts dürfe als gegeben hingenommen werden: Inhalte, Organisation, Personen, Gremien – man müsse über alles nachdenken und Konsequenzen ziehen.
Die anwesenden Mitglieder fanden vor allem, dass der Wahlkampf zu brav gewesen sei. Zunächst sei Kanzlerkandidat Martin Schulz gut gestartet, danach sei der Wahlkampf abgeflacht. Die Themen seien gut gewesen, man sei aber nicht in der Lage gewesen, den Menschen genau zu erklären, was wichtig ist. Auch Wenzenbachs Bürgermeister Sebastian Koch, der stellvertretender Vorsitzender der SPD im Landreis ist, bemängelte, dass Martin Schultz mit der Dauer des Wahlkampfes immer angepasster geworden sei. Sein Start als „Unangepasster“ habe der SPD viel Zuspruch gebracht, dann sei Schulz offenbar eingebremst worden. Der Wahlkampf sei letztlich „müde“ gewesen, die Zustimmung wurde geringer. Die SPD müsse eine „moderne Partei“ werden, so die Forderung. Dazu sollten „frechere“ Jusos und Kreisräte beitragen, die vor Ort in den Gemeinden unterwegs sind und die Themen den Menschen näher bringen. Die Erneuerung finde permanent statt, „alles ist erlaubt, jeder kann alles sagen“, so ein Sozialdemokrat aus dem Landkreis.
Uneinig war man sich in der Frage nach der Großen Koalition – dies dürfte wohl den Gesamtzustand der SPD widerspiegeln. Die einen sahen die SPD in der politischen Verantwortung, bei einer Regierungsbeteiligung sozialdemokratische Ziele durchzusetzen. Andere sahen es als richtig an, dass Martin Schulz bereits am Wahlabend diese Option ausgeschlossen hat. Nicht die SPD sei schuld, dass die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition gescheitert sind.
Mit dabei an diesem Abend waren auch einige Neumitglieder. Seit der Bundestagswahl sind im Landkreis Regensburg 40 Frauen und Männer neu in die SPD eingetreten. Sie erlebten eine engagiert Diskussion – solche sollte es viel öfter geben, so die einhellige Meinung der Anwesenden. Kreisvorsitzender Hummel versicherte, dass es zur Frage einer Großen Koalition, falls sie sich denn wirklich stelle, eine Veranstaltung geben wird.
Text: Ursula Hildebrand