SPD legt Programm zu Europawahl vor – ein starkes Europa garantiert Bayern Frieden und Wohlstand
Am Sonntag, 28. Januar, hielt die SPD ihre Europadelegiertenkonferenz in Berlin ab, bei der die Listenreihung sowie das Programm für die anstehende Wahl zum Europaparlament beschlossen wurde. Die bayerischen Kandidierenden erreichten dabei gute Platzierungen: Listenplatz 3 für die bayerische Spitzenkandidatin Maria Noichl sowie Platz 16 für den bayerischen EU-Abgeordneten Thomas Rudner und Platz 22 für den stellvertretenden Landesvorsitzenden Matthias Dornhuber.
Mit einem starken Europa will die SPD Frieden und Wohlstand auch für die kommenden Dekaden sichern und das Leben der Menschen in Europa und auch bei uns im Freistaat lebenswert und bezahlbar machen. Für die SPD geht es bei dieser Wahl aber auch darum, rechtsextremen und europafeindlichen Kräften die Stirn zu bieten.
Die Spitzenkandidatin der Bayern-SPD für die Europawahl, Maria Noichl (MdEP), stellt deshalb klar: „Diese Europawahl entscheidet darüber, ob diejenigen, die Europa stark und fair machen wollen, Gestaltungsmacht haben. Oder ob am Ende diejenigen gewinnen, die dieses Europa und damit das Rückgrat für unseren Wohlstand, für Frieden und Sicherheit und Frauenrechte am liebsten abwickeln wollen. Die Rechten und Populisten liefern ein Verarmungsprogramm für unser Land, für Europa und letztlich auch für uns in Bayern. Mit unserem Wahlprogramm treten wir als SPD für Frieden und Demokratie in Europa und der Welt ein.“
Noichl verweist auf die wichtige Rolle der EU für den Wirtschaftsstandort Bayern: „Auch bei uns im Freistaat hängen viele gute Arbeitsplätze am Europäischen Binnenmarkt, deshalb ist ein starkes Europa für Bayerns Wohlstand zentral. Wir kämpfen in Europa dafür, dass der Wandel Richtung Klimaneutralität zum Jobmotor wird, unsere Industrie stark bleibt und ein Mehrwert für ganz Bayern entsteht. Mit unserem Programm wollen wir die EU, ihre Mitgliedsstaaten und Regionen nach vorne bringen. Konkret würden wir durch die gemeinsame Gewinnung von Fachkräften oder den Abbau von Bürokratie und Investitionen in Zukunftstechnologien und Infrastruktur auch in Bayern stark profitieren. Gleichzeitig wollen wir das Leben der Menschen bezahlbarer machen, etwa durch massive Investitionen in Erneuerbare Energien und eine Europäische Strommarkt-Reform, die Energiepreise stabilisiert.“
„Europa kann viel beitragen zu einem guten Leben seiner Bürger, auch hier im Freistaat. Das macht das Programm der SPD deutlich“, so auch ihr bayerischer EU-Parlamentskollege Thomas Rudner. Angelehnt an das Deutschlandticket stehe im Wahlprogramm zum Thema Mobilität etwa ein Europaticket für den ÖPNV und eine europaweite Ticket-App. Vergünstigungen durch BahnCards sollen Europaweit gültig sein. Auch eine starke Europäische Gesundheitsunion, die gemeinsam Lieferengpässe bekämpfen, faire Preise für Arzneimittel sicherstellen und den Pflegesektor stärken wird, komme allen Menschen im Freistaat zugute.
Text: Bayern-SPD Landesverband