SPD in Stadt und Landkreis Regensburg diskutiert über Neuanfang
Das schlechte Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl im Herbst steckte den Regensburger Genossinnen und Genossen immer noch in den Knochen. Dass für viele ein „Weiter so“ nicht denkbar, sondern der Wunsch nach Erneuerung ihrer Partei groß ist, wurde bei einer Diskussionsveranstaltung des SPD-Unterbezirks Regensburg am Donnerstag, 8. Februar, deutlich.
Auf dem Podium begrüßte der Unterbezirksvorsitzende und Wenzenbacher Bürgermeister Sebastian Koch Johanna Uekermann, Mitglied im SPD-Bundesvorstand und stellvertretende Vorsitzende der Bayern-SPD, und den Wiener Journalisten Robert Misik. Schnell zeigte sich, dass nicht nur die beiden Gäste einen inhaltlichen Kurswechsel der Partei für den Erneuerungsprozess als zentral erachten, um verloren gegangene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen und die Wählerinnen und Wähler wieder für sich zu gewinnen.
Mit dieser Meinung waren die beiden nicht allein. Viele Wortmeldungen der rund 70 Anwesenden zielten in dieselbe Richtung. So forderte Uekermann endlich eine gerechte Steuerpolitik, um die Schere zwischen arm und reich endlich zu schließen und wies auf ein Themenfeld hin, das schon heute brisant ist, sich in den nächsten Jahren jedoch noch weiter zuspitzen wird: „Der Wohnungsbau ist die nächste soziale Frage, die es zu lösen gilt“ so Uekermann. Allen im Raum fehlte zudem die große Idee der Sozialdemokratie. Robert Misik brachte es mit den Worten einer „realistischen Utopie“ auf den Punkt. Die Sozialdemokraten müssten wieder radikaler sein und sich ein klares, unterscheidbares Programm geben. Am Ende des Abends beschäftigte alle im Raum auch die Frage, ob eine mögliche Regierungsbeteiligung den Erneuerungsprozess der Partei ausschließe. Für den Politologen Robert Misik sei dies in der Regierung „wahnsinnig schwer“ und auch Johanna Uekermann zeigte sich hierzu skeptisch.
Die Frage GroKo oder No Groko wird in der SPD am 22. Februar weiter diskutiert werden, wenn der derzeitige Juso-Bundesvorsitzende und GroKo-Gegner Kevin Kühnert zu einer Diskussion in den Unterbezirk Regensburg kommen wird.
Text: SPD-Unterbezirk Regensburg