SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan für das Jahr 2015 zu
Am Donnerstag, 5. Februar, hat der Donaustaufer Marktrat den Haushaltsplan für das Jahr 2015 einstimmig beschlossen.
Statement der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ursula Hildebrand
Keine Frage, der Haushaltsplan 2015 des Marktes Donaustauf ist einer, den man durchaus als ehrgeizig bezeichnen kann. Wir erklären damit, welche Projekte, welche Maßnahmen wir in Angriff nehmen wollen – und das sind für 2015 (und im Übrigen auch für die Folgejahre) tatsächlich nicht wenige.
Aber: Die gute Finanzlage des Marktes lässt es zu, dass wir investieren. Wann, wenn nicht jetzt, sollten wir es denn tun?
Die Schulden sinken kontinuierlich, gleichzeitig steigen die Rücklagen – und das, obwohl wir bereits in den vergangenen Jahren kräftig investiert haben: in unser Schulgebäude, in neue Bebauungspläne, in die Ausstattung der Feuerwehren, in die Burgsanierung, in unsere Kinderspielplätze – um nur einige Beispiele zu nennen.
Die Rücklagen in Höhe von drei Millionen Euro im Vergleich zu den Schulden in Höhe von knapp 770.000 Euro nehmen uns den Druck, zu streng bei der Auswahl der Projekte sein zu müssen, die wir in Angriff nehmen wollen. Das bedeutet aber im Gegenzug nicht, dass wir unser Geld nun verschleudern und zum Fenster hinauswerfen können! Hier appelliere ich an Sie, Kolleginnen und Kollegen: Lassen Sie uns – so wie die letzten Jahre auch – unter der Zeit darauf achten, dass Haushaltsansätze eingehalten und Projekte nicht zu teuer werden. Manchmal muss man bremsen, wenn es um Wünsche geht, nicht alle sind erfüllbar. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen mir, dass wir hier an einem Strang ziehen und gemeinsam auch 2015 gut auf die Gemeindekasse aufpassen werden.
Die solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre unter Bürgermeister Sommer macht es nun möglich, wichtige Themen anzugreifen: den Grundstückstausch für einen Supermarkt, die Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle, den Anbau an das Vereinsheim Sulzbach, weitere Investitionen in die Burg sowie in die Ausstattung unserer Feuerwehren. Auch über das Jahr 2015 hinaus werden in den genannten Bereichen Investitionen nötig sein, ich denke hier zum Beispiel an den Bauhof und auch die Feuerwehr.
Alles in allem hat sich gezeigt, dass vorausschauende Planung und manchmal auch ein "Nein" zur richtigen Zeit der Weg waren, der uns bis hierher geführt hat: zu niedrigen Schulden und hohen Rücklagen. Dass dies nun nicht auf alle Ewigkeit so bleiben wird, dürfte uns auch klar sein, der Weg aber, der im Rathaus eingeschlagen worden ist, ist der richtige. Dazu sollten wir alle hier im Gremium durch unsere Arbeit weiter beitragen.
Die SPD-Fraktion wird dem Haushaltsplan für das Jahr 2015 aus den vorgenannten Gründen zustimmen.