Landkreis-SPD auf Klausurtagung – Erneuerung "von unten" anpacken
Traditionell geht die SPD im Landkreis Regensburg im Herbst eines jeden Jahres in Klausur. Für 2018 hatte man den Termin etwas später gelegt, um gleich die Wahlanalyse zur Landtagswahl am 14. Oktober vornehmen zu können. Und so trafen sich die Genossen am Samstag und Sonntag, 27. und 28. Oktober, in Rötz im Nachbarlandkreis Cham.
Zu Beginn der Klausur stellte Kreisvorsitzender Rainer Hummel die Analyse der Wahl vor: Das Thema Wohnen sei wohl das richtige gewesen, auch Bildungs- und Schulthemen waren für die Wähler ausschlaggebend bei ihrer Entscheidung. Allerdings schreibe der Wähler der SPD kaum Kompetenzen in den einzelnen Bereichen zu. Besonders auffällig sei dies beim Themenbereich Umwelt, hier habe die SPD laut Umfrage keinerlei Kompetenzen. Für Hummel sei es nun dringend an der Zeit, von der Basis aus an einem Neuanfang zu arbeiten. Zu oft sei die Erneuerung angekündigt worden und dann sei nichts passiert. "Wir müssen es jetzt endlich mal machen!" Die Klausurteilnehmer waren sich einig, dass die Erneuerung wohl nur "von unten" aus funktionieren wird. Deshalb will man bei einer Mitgliederversammlung noch im Jahr 2018 die wichtigsten Themen abfragen und dann auch mit einer Resolution an den Parteivorstand in München und Berlin herantreten. Die Frage, ob die SPD nun die große Koalition platzen lassen soll, wurde mehrheitlich von den Anwesenden mit Nein beantwortet. Man sei aus Pflichtbewusstsein in die Groko gegangen, so der stellvertretende Landrat Hans Dechant. Nun müsse man inhaltlich gute Arbeit abliefern.
Die Teilnehmer der Klausur dankten vor allem den Kandidaten vor Ort für ihren Einsatz bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen: Matthias Jobst und Petra Lutz (Landtag Stimmkreis Regensburg-Land), Margit Wild und Dr. Carolin Wagner (Landtag Stimmkreis Regensburg-Stadt), Karl Söllner und Diethard Eichhammer (Bezirkstag Stimmkreis Regensburg-Land) sowie Sebastian Koch und Heinrich Kielhorn (Bezirkstag Stimmkreis Regensburg-Stadt). Alle hätten einen guten Wahlkampf gemacht und seien viel unterwegs gewesen. Hier gelte es, die Motivation für die kommenden Wahlen aufrecht zu erhalten.
Damit aber war die Analyse nicht getan: Die Klausurteilnehmer sahen nicht nur thematische Probleme, sondern auch organisatorische innerhalb der SPD. Die Parteimitglieder ließen sich nur noch schwer mobilisieren, oftmals stehe ein Kandidat fast alleine da, wenn es um Aktionen im Wahlkampf geht. Selbst das Plakatieren und das Verteilen von Flyern gelinge in vielen Orten nicht mehr. In vielen Ortsvereinen sei der Altersdurchschnitt hoch, diejenigen, die mitarbeiten, leiden unter der Mehrfachbelastung von Beruf, Familie und Politik. Am Ende falle dann eben vielfach die politische Arbeit der fehlenden Zeit zum Opfer. Kritik wurde an der Funktionärsebene geübt, die oftmals nur aus Karrieristen bestehe, die Eigeninteressen verfolgen Für glaubwürdige Politik brauche man aber Menschen, die mit Herzblut dabei sind und Politik für das Gemeinwohl machen.
Als dritter großer Punkt wurde die Programmatik der SPD diskutiert. "Wir brauchen ein neues Grundsatzprogramm", so Hummel, ein "Godesberg 2.0" wurde angesprochen. Die "alten" Themen der SPD seien heute nicht falsch, jedoch müsse man sie in die heutige Zeit übersetzen. Vielfach seien die Positionen auch zu beliebig, die SPD sei eine "Sowohl als auch"-Partei geworden.
Die Mitglieder der Landkreis SPD zogen als Fazit, dass nur "von unten", von der Basis aus Bewegung in den Prozess der Erneuerung kommen werde. Man war sich einig, auch als Kreisverband Regensburg-Land aktiv an der Erneuerung der SPD mitarbeiten zu wollen.
Text: Ursula Hildebrand