Jahreshauptversammlung: SPD-Donaustauf-Sulzbach dankt den Wählern für das umfassende Vertrauen
Mit einem großen "Danke" an die Wählerinnen und Wähler hat der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Donaustauf-Sulzbach, Bürgermeister Jürgen Sommer, am Donnerstagabend, 22. Mai, die Jahreshauptversammlung eröffnet.
"60 Prozent für mich als Bürgermeister und sieben Mandate für SPD und Parteifreie im Marktgemeinderat – das hat’s noch nie gegeben. Das spornt uns an, hart zu arbeiten, damit wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger rechtfertigen", so Sommer.
Getrübt wird die Freude über das hervorragende Wahlergebnis nach Ansicht des Bürgermeisters durch die Vorgänge bei der Wahl seiner Stellvertreter. Im Grunde, so Sommer, hätten SPD und Parteifreie die Kommunalwahl "zu gut" gewonnen. Die politischen Gegner, CSU und Grüne, seien durch ihr schlechtes Wahlergebnis zu Verbündeten geworden, die dann nach dem Motto "Kellermann muss weg" einen engagierten Kommunalpolitiker und bisherigen dritten Bürgermeister mit sehr vielen Wählerstimmen leer ausgehen ließen. Sommer nannte dies in Bezug auf eine weitere vertrauensvolle und parteiübergreifende Zusammenarbeit als schwer hinnehmbar und kritisierte vor allem die jetzige dritte Bürgermeisterin Brigitte West. Sie habe mit rund 900 Stimmen das drittschlechteste Wahlergebnis aller Marktgemeinderäte und außerdem gut 600 Stimmen weniger als der parteifreie Bernd Kellermann. Damit sei ihr Anspruch auf einen Bürgermeisterposten sowieso "fragwürdig". Sommer zeigte in der Versammlung Verständnis dafür, dass Bernd Kellermann als dritter Bürgermeister nicht mehr zur Verfügung stand, nachdem die Grüne den Posten der zweiten Bürgermeisterin mit den Stimmen der SPD verlangt hatte. Am Ende hätten sich die beiden Unterlegenen Wolfgang Weigert (CSU) und Brigitte West (Grüne) gegenseitig auf die Stellvertreter-Posten gewählt und damit das Votum der Wähler vom 16. März "verbogen", so Sommer. SPD und Parteifreie, die mit acht Stimmen im Marktgemeinderat die größte Gruppierung stellen, seien einfach "plattgemacht" worden. Parteiübergreifende Zusammenarbeit sehe aus seiner Sicht eben anders aus. Trotz des schweren Vertrauensbruchs sei er, so Sonmer, vor allem zur Zusammenarbeit mit dem zweiten Bürgermeister Wolfgang Weigert bereit, der neben seiner Niederlage bei der Bürgermeisterwahl wenigstens als Marktgemeinderat ein deutliches Votum der Wähler vorweisen könne.
Als eines seiner wichtigsten Projekte in der kommenden Wahlperiode nannte Sommer den Erhalt des Schulstandorts Donaustauf. Er bleibe dabei, dass das Modellprojekt einer Gemeinschaftsschule für die Kinder und Eltern in Donaustauf der richtige Weg sei. Parteiübergreifend habe der Marktgemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen, beim Kultusministerium den entsprechenden Antrag zu stellen. Das werde in den nächsten Wochen geschehen.
In ihrem Bericht aus der Arbeit der SPD-Fraktion nannte auch Ursula Hildebrand die Besetzung der Bürgermeister-Stellvertreter ein "Zusammenspiel" von CSU und Grünen. Sie verwies aber darauf, dass die SPD-Fraktion durch Rüdiger Hage und die beiden Parteifreien Martin Meindl und Erwin Ostermeier aus Sulzbach eindrucksvoll verstärkt worden sei. Dann leitete sie über zu den Themen, die in der kommenden Wahlperiode anstehen. Es gehe für Donaustauf und Sulzbach vor allem darum, den Breitbandausbau für schnelles Internet voranzutreiben, neue Wohnungen zu schaffen, etwa an der Eglseestraße, dem Czech-Areal und auf dem Strath-Gelände, und die Lindenallee nachhaltig zu schützen.
Mehrere Mitglieder forderten in der Versammlung, trotz der Vorkommnisse rund um die Besetzung der Bürgermeisterposten in der kommenden Wahlperiode die gute Sacharbeit von SPD und Parteifreien fortzusetzen, die ja die Wähler in der Kommunalwahl eindrucksvoll bestätigt haben. Nach dem Kassenbericht von Thomas Leipold stellte Ortsvereinsvorsitzender Sommer noch eine Reihe von Terminen in diesem Jahr vor, darunter die für den 3. Oktober geplante traditionelle Wanderung, die Badefahrt im November und die Weihnachtsfeier am 12. Dezember im Café Staufen.
Text: Bernd Kellermann