GroKo – Ja oder Nein?
Acht Mal Ja, sechs Mal Nein und ein Unentschlossen mit Tendenz zu Nein – das ist das Ergebnis einer Umfrage im SPD-Ortsverein Donaustauf-Sulzbach zum Thema Große Koalition. Der Ortsverein liegt mit seinem Ergebnis wohl im Schnitt der gesamten Partei.
Ortsvereinsvorsitzender Jürgen Sommer hatte zur Diskussion geladen, denn die Sondierungen und Koalitionsverhandlungen beschäftigen nicht nur die Parteiführung, auch die Mitglieder vor Ort machen sich Gedanken, wie es wohl weiter gehen wird.
Sommer berichtet, er sei schon 2013 gegen die Große Koalition gewesen und er sei es auch heute. Bei den Verhandlungen seien „Siege“ in einzelnen Positionen nötig, „immer nur Kompromisse bringen es nicht“, so Sommer. Und diese „Siege“ vermisst Sommer im Sondierungspapier. Er stellte auch in Frage, dass die Mitgliederbefragung „erst ganz zum Schluss“ geplant ist. So werde erst lange sondiert und verhandelt, viel Zeit gehe verloren.
Oskar Piwonka ging mit der bisherigen Regierung hart ins Gericht: „Merkel ist der Tod aller Parteien!“ Als Bundeskanzlerin habe sie kaum etwas entschieden. Bereits beim letzten Mal sei er gegen die Große Koalition gewesen, weitere vier Jahren würden bedeuten, „dass wir gar nichts mehr ausrichten können“. Für Piwonka ist klar: Die SPD müsse „in die Opposition gehen“.
Für Günter Tischler ist die Aussage „Wir wollen in die Opposition“ nur „Unsinn“. Tischler befürchtet, dass die SPD dann weiter Stimmen verliere. Man solle sich deshalb jetzt auf die Koalition mit der Union „einlassen und in zwei Jahren Bilanz ziehen“. Denn: „Wir sind für dieses Land verantwortlich“, sagt Tischler, dieser Verantwortung dürfe man sich nicht durch einen willkürlichen Gang in die Opposition entziehen.
Der Ehrenvorsitzende des Ortsvereines Donaustauf-Sulzbach, Sepp Flach, bewertet das Sondierungspapier als „nicht zufriedenstellend“. Der Spitzensteuersatz sei zum Beispiel nicht angetastet worden, möglich wäre auch gewesen, „bei den Rentnern die Steuern zu streichen“.
Anton Schlicksbier appelliert an die Aufgaben der Parteien: „Parteien werden vom Staat finanziert, Parteien tragen Verantwortung“, so Schlicksbier. Die Union sei unter Druck und könne schlecht bei weiteren Verhandlungen Nein sagen, aber: „Die SPD muss anders auftreten.“ Schlicksbier wünscht sich hier mehr Selbstbewusstsein.
Die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereines Donaustauf-Sulzbach, Ursula Hildebrand, sagt klar „Nein zur GroKo, solange die Obergrenze drin steht“. Vor vier Jahren habe sie für GroKo gestimmt, um Verantwortung zu übernehmen. Aber: „Eine neue Groko würde bedeuten, dann es so weiter geht, wie vor dem 24. September 2017“, sagt Hildebrand. Und das dürfe so nicht passieren.
Sommer dankte allen anwesenden Mitgliedern und Freunden der Donaustaufer SPD für die angeregte Diskussion. Er selbst sei nun durchaus nachdenklich, ob es nicht doch sinnvoll sei, der GroKo zuzustimmen, denn die Argumente der Befürworter seien auch nicht von der Hand zu weisen, sein Gefühl sage ihm aber, dass ein Nein richtig ist. Und so stimmten acht Anwesende klar für und sechs klar gegen die erneute Auflage der Großen Koalition.
Text: Ursula Hildebrand