Dr. Carolin Wagner nimmt Patrick Grossmann beim Wort: „Wir können gerne nochmal gemeinsam nach München schreiben.“
Zu den in der Regensburger Zeitung vom 25. Januar 2024 abgedruckten Aussagen des Landtagsabgeordneten Patrick Grossmann über den Trägerwechsel der Klinik Donaustauf nimmt Dr. Carolin Wagner Stellung.
„Einige Zitate aus der Pressemitteilung des Kollegen Grossmann sind höchst erfreulich. Er sagt darin, dass der Trägerwechsel ‚an der Zustimmung der Ministerien nicht scheitern‘ werde, hierzu im Austausch mit diesen stehe und das bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales ‚das Verfahren nach Möglichkeit im Sinne eines Erhalts der Klinik begleiten‘ werde. Diese Positionierung ist sehr zu begrüßen und ich habe Herrn Grossmann daher einen Brief geschrieben. Ich habe ihm ans Herz gelegt, bei der Staatsregierung auf eine Konkretisierung dieser Aussage gegenüber der Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd hinzuwirken. Ich selbst habe dies bereits mehrmals verbunden mit der Bitte um Prüfung des aufsichtlichen Spielraums getan, bin aber natürlich auch für jeden anderen Vorschlag zum Erhalt der Klinik offen. Wir können auch gerne nochmal gemeinsam nach München schreiben. Patrick Grossman scheint irgendwie davon auszugehen, dass der Bund verantwortlich sei für das Dilemma um die Lungenklinik Donaustauf. Das ist entweder ein Irrtum oder eine Nebelkerze, denn bereits der Mittelbayerischen Zeitung vom 17. Januar 2024 konnte man entnehmen, dass ‚Insider‘ einen ‚jahrelangen Investitionsstau‘ beklagen. Für Investitionskosten in Krankenhäuser sind allerdings die Länder zuständig, was die Bemerkungen von Herrn Grossmann als ein wenig seltsam erscheinen lässt. Herr Grossmann liegt sicherlich darin richtig, dass der Klinik mit Schuldzuweisungen nicht gedient sei – mit dem Wurf von Nebenkerzen schon gleich gar nicht. Deshalb ist es gut, wenn wir uns alle gegenüber der entscheidenden Instanz, der bayerischen Staatsregierung, für den Trägerwechsel der Klinik einsetzen und Herr Grossmann sich dafür verwendet, dass die Ministerien ihre Zustimmung gegenüber der Deutschen Rentenversicherung deutlich machen.“
Text: Büro MdB Wagner